ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsschlüsse zwischen der Fa. Pokorny Küchenstil, Inh.: Petr Pokorny, Sollbrüggenstr. 3, 47800 Krefeld („Pokorny Küchenstil") und deren Kunden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden und sonstige Abreden gelten nur, soweit sie durch Pokorny Küchenstil schriftlich akzeptiert wurden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Pokorny Küchenstil bietet den Kunden die Möglichkeit, individuell auf Anforderung des Kunden gefertigte Küchenfronten inklusive Scharnieren und Griffen und sonstigem für die Montage notwendigen Zubehör zu bestellen und anfertigen zu lassen. Die Küchenfronten, Bartheken und Kranzleisten werden aufgrund der Wünsche und Angaben des Kunden wie Maße, Oberfläche, Gestaltung usw. individuell für den Kunden nach seinen Wünschen gefertigt („Sonderanfertigung"). Daneben kann der Kunde auch einzelne Produkte wie Scharniere oder Griffe erwerben, die nicht individuell angefertigt werden („Standardprodukte").
(2) Die Bestellung von Sonderanfertigungen oder Standardprodukten über den Online Shop von Pokorny Küchenstil stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar. Eine gegebenenfalls von Pokorny Küchenstil versandte Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Eine Annahme, und damit ein Vertragsschluss, erfolgt erst mit Zugang einer Auftragsbestätigung an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse („Email-Adresse des Kunden") durch Pokorny Küchenstil.
(3) Pokorny Küchenstil erklärt die Annahme durch Versand der Auftragsbestätigung innerhalb von maximal drei Werktagen, Samstag ausgenommen. Sollte dem Kunden nicht innerhalb dieser Frist die Auftragsbestätigung von Pokorny Küchenstil zugegangen sein, gilt die Annahme als abgelehnt.
§ 3 Zahlung
(1) Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware und der Versandkosten (siehe dazu § 4 Abs. 2) erfolgt per Vorkasse.
(2) Der vom Kunden zu zahlende Betrag wird mit Zugang der Rechnung von Pokorny Küchenstil fällig. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware verbleibt die Ware im Eigentum von Pokorny Küchenstil.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt drei bis sechs Wochen nach Erhalt des vom Kunden zu zahlenden Betrags.
(2) Die Kosten für den Versand der bestellten Ware hängen bei dem Versand von Sonderanfertigungen von deren Größe und Gewicht ab. Für die Berechnung der Versandkosten ist es daher für Pokorny Küchenstil erforderlich, die genauen Maße einschließlich der Verpackung und das Gewicht der bestellten Ware zu kennen. Vor Abschluss des Bestellvorgangs nennt Pokorny Küchenstil die voraussichtlichen, anhand der Maßangaben des Kunden berechneten, Versandkosten. Die endgültigen Versandkosten, die aufgrund der tatsächlichen Maße nach oben oder nach unten abweichen können, teilt Pokorny Küchenstil dem Kunden spätestens mit der Auftragsbestätigung mit.
(3) Soweit der Versand aufgrund der tatsächlichen Maße oder des Gewichts der vom Kunden bestellten Sonderanfertigung teurer sein sollte, informiert Pokorny Küchenstil den Kunden darüber unverzüglich durch Mitteilung an die Email-Adresse des Kunden. Der Kunde ist dann berechtigt, von seinem Angebot nach § 2 Abs. 1 innerhalb von 14 Tagen nach der Information durch Pokorny Küchenstil durch schriftliche Erklärung gegenüber Pokorny Küchenstil zurückzutreten.
(4) Die nach § 4 (2) und (3) mitgeteilten Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb Deutschlands mit Ausnahme von Inselzustellungen. Für den Versand in andere Länder als die Bundesrepublik Deutschland und für Inselzustellungen müssen die Versandkosten individuell berechnet werden. Die endgültigen Versandkosten werden in diesen Fällen daher individuell mitgeteilt.
§ 5 Haftung
(1) Pokorny Küchenstil haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch von Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt.
(2) Darüber hinaus haftet Pokorny Küchenstil bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind die Pflichten von Pokorny Küchenstil, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Zwingende gesetzliche Regelungen wie das Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 6 Datenschutz
(1) Pokorny Küchenstil erhebt und speichert die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten der Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Kunden beachtet Pokorny Küchenstil die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der unter dem Link abrufbaren Datenschutzerklärung.
(2) Ein Kunde kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen.
§ 7 Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie alle zwischen Pokorny Küchenstil und dem Kunden eingegangenen Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 8 Widerrufsrecht von Verbrauchern
(1) Widerrufsrecht
Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn die Lieferung der bestellten Ware vor Fristablauf erfolgt – durch Rücksendung der bestellten Waren widerrufen. Die Frist für die Erklärung des Widerrufs beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht bevor der Kunde die bestellte Ware erhält und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch Küchenstil Pokorny gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten von Pokorny Küchenstil gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Fa. Pokorny Küchenstil, Inh.: Petr Pokorny, Sollbrüggenstr. 3, 47800 Krefeld, Fax: +49/2151/950605, bestellung@pokorny-kuechenstil.de.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können die Kunden Pokorny Küchenstil die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen die Kunden Pokorny Küchenstil insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie den Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können die Kunden die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem die Kunden die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von Pokorny Küchenstil zurückzusenden. Abweichend davon hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei den Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für die Kunden mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der bestellten Ware, für Pokorny Küchenstil mit deren Empfang.
§ 9 Ausschluss des Widerrufsrechts von Verbrauchern bei frei konfigurierten Bestellungen
Soweit der Kunde Sonderanfertigungen bestellt, steht ihm kein Widerrufsrecht nach § 8 zu.
§ 10 Abweichende Bestimmungen für Unternehmer
(1) Für Kunden, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, gelten folgende abweichende Bestimmungen:
a) Sollte bei der bestellten Ware ein Mangel auftreten, kann der Kunde von Pokorny Küchenstil zunächst Nacherfüllung verlangen. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, eine Minderung des Preises vorzunehmen oder von dem Vertrag zurückzutreten. Soweit der Kunde Nacherfüllung verlangt, ist Pokorny Küchenstil berechtigt zu entscheiden, ob Pokorny Küchenstil den Mangel beseitigt oder mangelfreie neue Ware liefert.
b) Abweichend von § 5 Abs. 2 ist die Haftung von Pokorny Küchenstil in Fällen von Fahrlässigkeit auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen bleibt § 5 unberührt.
c) § 8 findet keine Anwendung.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Vertragsverhältnisse zwischen Pokorny Küchenstil und Kunden, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, ist Krefeld.
AGB.pdf